Eine sehr eigene Auslegung von Glück

Peking hat andere Vorstellungen von Menschenrechten als der Westen. Mit universellen Idealen haben diese wenig zu tun. Trotzdem findet das Land überraschend viele Unterstützer.

Lea Deuber

10.12.19 SZ, Seite 7

 

China lässt in diesem Jahr erneut den Menschenrechtsdialog mit Deutschland ausfallen; China scheint schon länger kein Interesse mehr am bilateralen Austausch zu haben und richtet lieber seine eigenen Konferenzen aus, wie zur Zeit in Shanghai. Zwar sitzen zur Zeit Tausende Menschen wegen ihrer politischen Überzeugungen in Haft; aber ein Dialog darüber ist lästig.

Die Pekinger Logik ist: solange das Wirtschaftswachstum stimmt, sollen lästige politische und bürgerliche Rechte keine Rolle spielen, eine Überzeugung, die von vielen autokratischen Regierungen geteilt wird.

Die UN-Menschenrechtscharta wurde am 10.12.48 von der Generalversammlung der UN in Paris verabschiedet; zu dieser Zeit war die Volksrepublik noch nicht gegründet. Deswegen wird von chinesischer Seite immer wieder behauptet, es handele sich hierbei um „westliche Werte“.

Dank der außenpolitischen Schwäche von Europa und der isolationistischen Politik der USA besteht zur Zeit ein regelrechtes Machvakuum in internationalen Organisationen. China bemüht sich konsequent, dieses Vakuum zu füllen. Chinas UN-Budget ist inzwischen das zweitgrößte, womit China seinen Einfluss im Verwaltungs- und Haushaltsausschuss erweitert. China ist im UN-Akkreditierungskomitee aktiv; chinakritischen Organisationen ist es inzwischen fast unmöglich, eine Akkreditierung  bei Vollversammlungen zu erhalten.

Viele Staaten mit zweifelhafter Menschenrechtsbilanz unterstützen China. Bei Menschenrechtsdebatten kommen Kritiker bei der Fülle von Unterstützern kaum noch zu Wort. Als Deutschland und 22 andere Staaten die Lage in der Region Xinjiang kritisierten, antworteten mehr al 50 Staaten mit einer Lobeshymne auf die menschenrechtlichen Errungenschaften Chinas.

 

 

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