China stellt eine Bedrohung dar

Nach Ansicht des früheren Verteidigungsministers de Maizière rüstet die Volksrepublik massiv auf und verhält sich "aggressiv". Die Nato brauche dagegen eine eigene Strategie.

Daniel Brössler, Matthias Kolb

20.12.20 SZ, Seite 1

https://www.sueddeutsche.de/politik/nordatlantikpakt-china-stellt-eine-bedrohung-dar-1.5134270

Firschzellenkur für die Nato

Experten um Ex-Verteidigungsminister Thomas de Maizière legen "interne Spannungen" in der Allianz offen. Sie fordern offenere Debatten der Verbündeten und einen Kodex gegen Alleingänge.

Daniel Brösssler, Matthias Kolb

02.12.20 SZ, Seite 6

Die Nato-Reflexionsgruppe um Lothar de Maiziere hat nach Macrons 'Hirntod'-Diagnose den Zustand der Nato analysiert und 138 Ideen vorgeschlagen.

Im Bericht wird u.a. China ebenso wie Russland als 'systemischer Rivale' bezeichnet, allerdings ohne eine militärische Bedrohung darzustellen - noch nicht. Die NATO müsse allerdings dringend eine Chinastrategie entwickeln und mit Partnern wie Australien, Japan oder Südkorea zusammenarbeiten, denn 'die Volksrepublik ist eine Weltmacht und beansprucht eine globale Führungrolle'.

Zudem rüste China massiv auf und verhalte sich zunehmend aggressiv. Alles, was China tue, könne auch die Nato-Staaten betreffen. Das gelte auch für Investitionen in Infrastrukturprojekte, wie  z.B. den Aufkauf von Häfen in Europa oder auch die 5G-Mobilfunktechnnologie.

Im Reformbericht 2010 ist China kein einziges Mal erwähnt worden und hinsichtlich Russland war eine 'strategische Partnerschaft' empfohlen worden. Aber die Träume von damals sind ausgeträumt.

https://www.sueddeutsche.de/politik/nato-sicherheitspolitik-spannungen-1.5134261?reduced=true